Eine*r für alle - alle für eine*n / Politische Parteien stehen geeint hinter Bundesrat

Die sehr rasche Ausbreitung des Coronavirus ist gravierend. Der Bundesrat hat in einer Krisensitzung heute weitere Massnahmen zum Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung ergriffen. Die Massnahmen sind einschneidend, aber dringend notwendig, um den drohenden Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern, gefährdete Mitmenschen zu schützen und diese Krise zu bewältigen. Die politischen Parteien stehen vereint und vorbehaltslos hinter dem Bundesrat. Nun ist die Bevölkerung aufgefordert, diesen Massnahmen zu vertrauen und sie vollständig umzusetzen – aus Solidarität gegenüber allen Mitgliedern unserer Gesellschaft. Weiter

Eine*r für alle - alle für eine*n / Politische Parteien stehen geeint hinter Bundesrat

Die sehr rasche Ausbreitung des Coronavirus ist gravierend. Der Bundesrat hat in einer Krisensitzung heute weitere Massnahmen zum Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung ergriffen. Die Massnahmen sind einschneidend, aber dringend notwendig, um den drohenden Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern, gefährdete Mitmenschen zu schützen und diese Krise zu bewältigen. Die politischen Parteien stehen vereint und vorbehaltslos hinter dem Bundesrat. Nun ist die Bevölkerung aufgefordert, diesen Massnahmen zu vertrauen und sie vollständig umzusetzen – aus Solidarität gegenüber allen Mitgliedern unserer Gesellschaft. Weiter

Coronavirus: Helfen wir einander!

Die SP Schweiz unterstützt die vom Bundesrat getroffenen Massnahmen und hat vollstes Vertrauen in die Entscheide der Behörden. Die SP erinnert an die diesbezüglichen Vorgaben – Regelmässiges Händewaschen, Abstand halten, bei Husten und Fieber zuhause bleiben – und ruft die Bevölkerung dazu auf, den Empfehlungen zu folgen. Weiter

SP Schweiz verschiebt ihren Parteitag auf Mitte Oktober

Die SP Schweiz verschiebt ihren für den 4./5. April vorgesehenen Parteitag in Basel auf den 17./18. Oktober 2020. Dies hat die Geschäftsleitung der SP Schweiz beschlossen. Da für den Parteitag über 1200 Anmeldungen vorliegen, fällt dieser unter das heute verlängerte Veranstaltungsverbot zur Eindämmung des Corona-Virus. Damit findet auch die Präsidiumswahl am Parteitag im Herbst statt, da gemäss Statuten der SP Schweiz der Parteitag für die Wahl des Präsidiums zuständig ist. Weiter

Coronavirus-Pandemie: Drei-Pfeiler-Strategie zur Bewältigung der Krise

Die Covid-19-Krise spitzt sich in der Schweiz sowohl in gesundheitlicher wie auch in wirtschaftlicher Hinsicht immer stärker zu. Die von der SP Schweiz vergangene Woche aufgestellten Forderungen zum Umgang mit dieser Ausnahmesituation erweisen sich weiterhin als richtig. In einem weiteren Schritt fordert die SP eine Drei-Pfeiler-Strategie zur zielgerichteten Bewältigung der wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Herausforderungen. Weiter

Coronavirus-Pandemie: Drei-Pfeiler-Strategie zur Bewältigung der Krise

Die Covid-19-Krise spitzt sich in der Schweiz sowohl in gesundheitlicher wie auch in wirtschaftlicher Hinsicht immer stärker zu. Die von der SP Schweiz vergangene Woche aufgestellten Forderungen zum Umgang mit dieser Ausnahmesituation erweisen sich weiterhin als richtig. In einem weiteren Schritt fordert die SP eine Drei-Pfeiler-Strategie zur zielgerichteten Bewältigung der wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Herausforderungen. Weiter

Ständerat schützt unlautere Machenschaften von Grosskonzernen

Der Ständerat stellt sich erneut schützend vor multinationale Konzerne wie Syngenta und Glencore: Er stützt einen Alibi-Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative (KoVI), der keinerlei Haftung für Konzerne mit Sitz in der Schweiz vorsieht, wenn diese im Ausland Menschenrechte verletzen und die Umwelt zerstören. Dies ist ein Kniefall vor der Lobby der Grosskonzerne. Weiter

Allfällige Absage des SP-Parteitags vom 4./5. April würde zu einer Verschiebung auf Herbst führen

Zur Eindämmung des Corona-Virus hat der Bundesrat vorläufig alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen untersagt. Mit über 1200 Anmeldungen würde der Parteitag der SP Schweiz vom 4./5. April in Basel unter dieses Verbot fallen. Die SP Schweiz wartet jetzt die weiteren Entscheide des Bundesrats und der kantonalen Behörden ab. Sollte der Parteitag nicht am 4./5. April durchgeführt werden können, würde er auf Herbst 2020 verschoben. Da gemäss Statuten der SP Schweiz der Parteitag für die Wahl des Präsidiums zuständig ist, fände in diesem Fall auch die Präsidiumswahl auf dem Parteitag im Herbst statt. Weiter

Arbeitnehmende und Wirtschaft vor den Folgen des Corona-Virus schützen

Die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Schweizer Wirtschaft sind erheblich. Die vom Bund erlassenen Schutzmassnahmen sind zwar notwendig, bedrohen aber gleichzeitig die Konjunktur. Die SP Schweiz begrüsst deshalb, dass der Bundesrat gemeinsam mit den Sozialpartnern und den Kantonen nach Wegen zur Verhinderung einer Rezession sucht. Zusätzlich fordert sie weitere Sofortmassnahmen wie etwa einen Härtefallfonds. Weiter

Jetzt muss sich der Ständerat gegen die Konzernlobby behaupten

Unternehmen mit Sitz in der Schweiz sollen auch hierzulande zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie im Ausland Menschenrechte verletzen und die Umwelt zerstören: Die von der SP Schweiz unterstützte Konzernverantwortungsinitiative (KoVI) fordert eine Selbstverständlichkeit. Darum ist es enttäuschend, dass der Nationalrat die Initiative ablehnt. Zu begrüssen ist jedoch, dass er einen griffigen Gegenvorschlag zur Initiative mit Haftungsregeln für Grosskonzerne unterstützt. Nun muss auch der Ständerat zur Einsicht gelangen, dass er dem Druck der Konzernlobby nicht nachgeben darf. Weiter