Allgemein

Sondersession in der Corona-Krise: Wichtig für die Demokratie

In Krisen muss der Staat schnell handeln können. Darum ist es nachvollziehbar, dass der Bundesrat, gestützt auf das Epidemiengesetz, zurzeit über weitrechende Vollmachten verfügt. Dennoch muss das nationale Parlament möglichst rasch wieder handlungsfähig werden, um Rechtssicherheit zu schaffen und die Demokratie zu bewahren. Die Aussetzung von demokratischen Rechten darf kein Dauerzustand sein – auch in einer Krise nicht. Die SP Schweiz begrüsst deshalb den Entscheid der Ratsbüros, eine Sondersession einzuberufen. Weiter

Corona-Krise: SP fordert dringende gesundheitspolitische Massnahmen

Die Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise stellt die Schweiz vor grosse Herausforderungen. Es ist begrüssenswert, dass der Bundesrat schnell und unbürokratisch Hilfe angekündigt hat, um Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Viele Menschen leisten derzeit an vielen Fronten ausserordentliche Einsätze, nicht zuletzt im Gesundheitswesen, das immer stärker unter Druck gerät. Die SP spricht all diesen Menschen ihren herzlichen Dank für ihre hervorragende Arbeit aus. In ihrer Drei-Pfeiler-Strategie fordert die Partei dringende Massnahmen zur Stärkung des Gesundheitssektors, die sie hiermit konkretisiert. Weiter

Wirtschaftliches Hilfspaket gegen die Corona-Krise: Ein guter Anfang

Der Bundesrat hat heute ein umfangreiches Hilfspaket zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise auf die Volkswirtschaft beschlossen und seine ursprünglichen Hilfszusagen aufgestockt. Die SP begrüsst dieses überfällige Hilfspaket, das neben der Ausweitung der Kurzarbeit auch die dringend nötige Unterstützung von Kulturschaffenden, Selbständigen, Teilzeitangestellten und KMU bringt. Das entspricht den Forderungen, welche die SP in ihrer Drei-Pfeiler-Strategie aufgestellt hat. Die SP erwartet, dass der Bundesrat bei Bedarf den Umfang der wirtschaftlichen Hilfe weiter erhöht und diese Hilfe vor allem schnell und unbürokratisch bereitstellt. Der Bund muss alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um die Folgen der Corona-Krise zu mildern und Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Weiter

Corona-Krise: Einkommen und Arbeitsplätze sichern – SP fordert rasche Umsetzung ihres Drei-Pfeiler-Plans

Die SP Schweiz unterstützt die von den Behörden angeordneten Massnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Die vom Bundesrat vorgeschlagenen wirtschaftspolitischen Massnahmen zielen in die richtige Richtung, müssen aber noch ausgeweitet und möglichst rasch umgesetzt werden. Für die SP hat die Sicherung der Einkommen und der Arbeitsplätze allerhöchste Priorität. Kleinunternehmen und selbständig Erwerbende dürfen dabei nicht vergessen gehen. Weiter

Corona-Krise: Einkommen und Arbeitsplätze sichern – SP fordert rasche Umsetzung ihres Drei-Pfeiler-Plans

Die SP Schweiz unterstützt die von den Behörden angeordneten Massnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Die vom Bundesrat vorgeschlagenen wirtschaftspolitischen Massnahmen zielen in die richtige Richtung, müssen aber noch ausgeweitet und möglichst rasch umgesetzt werden. Für die SP hat die Sicherung der Einkommen und der Arbeitsplätze allerhöchste Priorität. Kleinunternehmen und selbständig Erwerbende dürfen dabei nicht vergessen gehen. Weiter

Verschiebung der Abstimmungen vom 17. Mai: Bedauerlich, aber verständlich

Der Bundesrat hat heute entschieden, die Volksabstimmung vom 17. Mai zu verschieben. Es ist bedauerlich, dass den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Möglichkeit genommen wird, auch in Krisenzeiten ihre demokratischen Rechte auszuüben. Die SP zeigt jedoch Verständnis für den Entscheid des Bundesrats, dem angesichts der Umstände kaum eine andere Wahl blieb. Weiter

Eine*r für alle – alle für eine*n / Politische Parteien stehen geeint hinter Bundesrat

Die sehr rasche Ausbreitung des Coronavirus ist gravierend. Der Bundesrat hat in einer Krisensitzung heute weitere Massnahmen zum Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung ergriffen. Die Massnahmen sind einschneidend, aber dringend notwendig, um den drohenden Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern, gefährdete Mitmenschen zu schützen und diese Krise zu bewältigen. Die politischen Parteien stehen vereint und vorbehaltslos hinter dem Bundesrat. Nun ist die Bevölkerung aufgefordert, diesen Massnahmen zu vertrauen und sie vollständig umzusetzen – aus Solidarität gegenüber allen Mitgliedern unserer Gesellschaft. Weiter

Eine*r für alle – alle für eine*n / Politische Parteien stehen geeint hinter Bundesrat

Die sehr rasche Ausbreitung des Coronavirus ist gravierend. Der Bundesrat hat in einer Krisensitzung heute weitere Massnahmen zum Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung ergriffen. Die Massnahmen sind einschneidend, aber dringend notwendig, um den drohenden Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern, gefährdete Mitmenschen zu schützen und diese Krise zu bewältigen. Die politischen Parteien stehen vereint und vorbehaltslos hinter dem Bundesrat. Nun ist die Bevölkerung aufgefordert, diesen Massnahmen zu vertrauen und sie vollständig umzusetzen – aus Solidarität gegenüber allen Mitgliedern unserer Gesellschaft. Weiter

SP Schweiz verschiebt ihren Parteitag auf Mitte Oktober

Die SP Schweiz verschiebt ihren für den 4./5. April vorgesehenen Parteitag in Basel auf den 17./18. Oktober 2020. Dies hat die Geschäftsleitung der SP Schweiz beschlossen. Da für den Parteitag über 1200 Anmeldungen vorliegen, fällt dieser unter das heute verlängerte Veranstaltungsverbot zur Eindämmung des Corona-Virus. Damit findet auch die Präsidiumswahl am Parteitag im Herbst statt, da gemäss Statuten der SP Schweiz der Parteitag für die Wahl des Präsidiums zuständig ist. Weiter

Coronavirus: Helfen wir einander!

Die SP Schweiz unterstützt die vom Bundesrat getroffenen Massnahmen und hat vollstes Vertrauen in die Entscheide der Behörden. Die SP erinnert an die diesbezüglichen Vorgaben – Regelmässiges Händewaschen, Abstand halten, bei Husten und Fieber zuhause bleiben – und ruft die Bevölkerung dazu auf, den Empfehlungen zu folgen. Weiter